Unterschied zwischen Berufsunfähigkeit und Dienstunfähigkeit

Wann bin ich berufsunfähig?

In den wenigsten Fällen erteilt ein Arzt eine Prognose für die nächsten 6 Monate. Vor allem bei psychischen Erkrankungen kommt das nicht vor. Und psychische Erkrankungen sind bei Lehrern und Verwaltungsbeamten für 60% der Leistungsfälle verantwortlich.

Also greift meist die sogenannte Fiktion. Das bedeutet, wenn ich tatsächlich 6 Monate berufsunfähig war, fingiert die Versicherungsgesellschaft, also, er tut so, als ob ich von jetzt an dauerhaft BU bin. Das ist in den allermeisten Fällen der Weg zur Leistung.

Ob ich berufsunfähig, muss ich der Gesellschaft beweisen. Und bis die Versicherungsgesellschaft überzeugt ist, kann es ne Weile dauern. Vor allem, wenn ich nicht genau weiß, worauf ich im Leistungsfall achten muss.

Wann bin ich dienstunfähig?

Über 2 Millionen Beamte gibt es derzeit in Deutschland. Über 700 000 arbeiten beispielsweise als Lehrer in Schulen. Leider werden jedes Jahr Tausende von Beamten wegen einem Dienstunfall oder wegen einer Krankheit dienstunfähig. Sie werden durch den Dienstherr für dienstunfähig erklärt und in den vorzeitigen Ruhestand entlassen. Über 10 000 Beamte, eingeschlossen Richter, Soldaten und Polizisten, bezogen im Jahr 2020 das erste Mal ein vorzeitiges Ruhegehalt. Den häufigsten Grund einer Dienstunfähigkeit finden wir in der Psyche.

Bundesbeamtengesetz (BBG)
§ 44 Dienstunfähigkeit

(1) Die Beamtin auf Lebenszeit oder der Beamte auf Lebenszeit ist in den Ruhestand zu versetzen, wenn sie oder er wegen des körperlichen Zustandes oder aus gesundheitlichen Gründen zur Erfüllung der Dienstpflichten dauernd unfähig (dienstunfähig) ist. Als dienstunfähig kann auch angesehen werden, wer infolge Erkrankung innerhalb von sechs Monaten mehr als drei Monate keinen Dienst getan hat, wenn keine Aussicht besteht, dass innerhalb weiterer sechs Monate die Dienstfähigkeit wieder voll hergestellt ist. In den Ruhestand wird nicht versetzt, wer anderweitig verwendbar ist.

(2) Eine anderweitige Verwendung ist möglich, wenn ein anderes Amt, auch einer anderen Laufbahn, übertragen werden kann. Die Übertragung eines anderen Amtes ohne Zustimmung ist zulässig, wenn das neue Amt zum Bereich desselben Dienstherrn gehört, es mit mindestens demselben Endgrundgehalt verbunden ist wie das bisherige Amt und zu erwarten ist, dass die Beamtin oder der Beamte den gesundheitlichen Anforderungen des neuen Amtes genügt.

Schon in (1) fällt auf, dass ich eine Fiktion UND einen Prognosezeitraum erfüllen muss. Ich muss innerhalb von 6 Monaten 3 Monate dienstunfähig gewesen sein und zusätzlich die nächsten 6 Monate nicht wieder voll einsatzfähig sein. Das ist vor allem bei psychischen Erkrankungen kaum darstellbar. Aber halt nur theoretisch. Denn der Dienstherr muss sich nicht so penibel an den Text des Gesetzes halten.

Aber wie gesagt, alles halb so wild. Da der Dienstherr dem Beamten sein Gehalt weiterzahlen muss, bis er in den Ruhestand versetzt wird, hat der Dienstherr selbstverständlich ein reges Interesse, den Beamten, der nicht mehr arbeiten kann, in den Ruhestand zu versetzen. Sollte es irgendwann mal für den Dienstherrn die Möglichkeit geben, sich durch die Weiterverwendung Gehalt zu sparen, dürfte er auch die Möglichkeiten der Verweisbarkeit in der gesetzlichen Definition der Dienstunfähigkeit nutzen. Welche Rolle die Untersuchung durch den Amtsarzt  und das medizinische Gutachten spielt, besprechen wir in einem anderen Beitrag.

Dann sind die Bedingungen der Berufsunfähigkeitsversicherung nicht nur auf dem Papier besser als die Definition der Dienstunfähigkeit. Aber bis dahin ist die DU-Klausel ein vereinfachter Zugang zur Leistung, auf den Beamte nicht ohne Weiteres verzichten sollten.

Welches Ruhegehalt erhalten Beamte Lebenszeit, auf Probe oder Widerruf bei einer eingetretenen Dienstunfähigkeit?

Beamte auf Lebenszeit, die schon 5 ruhegehaltsfähige Dienstzeiten erfüllt haben, können einen maximalen Anspruch von 71.5 Prozent erreichen. Ein Beamter auf Probe hat diesen Anspruch nicht. Er kann aber nach §15 Beamtenversorgungsgesetzt einen Antrag auf Versorgung stellen. Bei einer einfachen Dienstunfähigkeit hat der Beamte auf Widerruf keine Ansprüche an den Dienstherrn. Nur bei einer Dienstbeschädigung oder einem Dienstunfall. Wenn Sie mehr Informationen über die Dienstunfähigkeit möchten oder Fragen haben, wie Sie die Dienstunfähigkeit mit einer Dienstunfähigkeitsversicherung am besten abgesichert bekommen, melden Sie sich bei uns. In der Regel bekommen Sie von uns innerhalb von 24 Stunden Hilfe. Aber als Versicherungsmakler beherrschen wir nicht nur das Thema “Absicherung der Dienstunfähigkeit“. Unser Service beinhaltet auch die Beratung in den Bereichen private Krankenversicherung und die betriebliche und private Altersvorsorge (Rentenversicherung, Direktversicherung, Rürup-Rente). Auf der Startseite bekommen Sie einen sehr guten Überblick über alle Produkte.